Prien reformiert Demokratieförderung – mit Rückhalt von Antisemitismus-Beauftragtem Klein
Ljiljana Hein
Prien reformiert Demokratieförderung – mit Rückhalt von Antisemitismus-Beauftragtem Klein
Familienministerin Karin Prien (CDU) hat Reformen für das Förderprogramm „Lebendige Demokratie“ vorgeschlagen. Ihre Pläne zielen darauf ab, die Effizienz zu steigern – nicht jedoch die finanzielle Unterstützung zu kürzen. Die Änderungen erhalten Rückendeckung von Felix Klein, dem Antisemitismusbeauftragten der Bundesregierung.
Felix Klein hat Priens Vorhaben öffentlich unterstützt und ihren Fokus auf mehr Effizienz sowie eine bessere Abstimmung zwischen den Trägern als richtigen Ansatz bezeichnet. Er wies darauf hin, dass einige Projekte im Rahmen des Programms zu sehr in sich gekapselt seien und den Bezug zu übergeordneten Zielen verloren hätten.
Die Reformen werden auch Initiativen gegen Antisemitismus betreffen, doch zeigte sich Klein zuversichtlich, dass gut aufgestellte Projekte weiterhin Förderung erhalten werden. Er stimmte zu, dass eine Überprüfung der Programmstruktur notwendig sei, um sicherzustellen, dass die Mittel sinnvoll eingesetzt werden.
Prien hat mehrfach betont, dass es nicht um Budgetkürzungen gehe, sondern um eine Straffung der Abläufe. Kleins Zustimmung unterstreicht die Einschätzung, dass die Änderungen die Wirkung des Programms stärken könnten, ohne dessen Reichweite zu verringern.
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Die geplanten Reformen werden die Vergabe der „Lebendige Demokratie“-Mittel neu gestalten – mit stärkerem Fokus auf Zusammenarbeit und messbare Ergebnisse. Zwar müssen sich auch Antisemitismus-Projekte anpassen, doch deutet Kleins Unterstützung darauf hin, dass vor allem wirksame Vorhaben priorisiert werden. Die endgültige Wirkung wird davon abhängen, wie das überarbeitete System in den kommenden Monaten umgesetzt wird.
