Fünf Jahre Haft für Ex-IS-Kämpfer: Düsseldorf urteilt über Kriegsverbrechen in Syrien
Ljiljana Hein
Kriegsverbrechen: Fünf Jahre Haft für IS-Mitglied - Fünf Jahre Haft für Ex-IS-Kämpfer: Düsseldorf urteilt über Kriegsverbrechen in Syrien
Ein 49-jähriger Mann ist vom Landgericht Düsseldorf zu fünf Jahren Haft verurteilt worden, weil er sich der Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS) angeschlossen und Kriegsverbrechen begangen hat. Der Prozess, der Mitte März begann, konzentrierte sich auf seine Aktivitäten in Syrien zwischen 2014 und 2016. Die Staatsanwaltschaft hatte eine höhere Strafe gefordert, während die Verteidigung eine Bewährungsstrafe beantragt hatte.
Der Mann war im Oktober 2021 als Flüchtling über die Türkei und die Balkanroute nach Deutschland gekommen und hatte sich schließlich in Moers niedergelassen. Sein Engagement für den IS begann 2014, nachdem die Gruppe seine Heimatstadt in Ostsyrien unter ihre Kontrolle gebracht hatte. Bis 2016 spähte er Gebäude aus, half bei der Beschlagnahmung von Häusern und leistete logistische Unterstützung für andere Mitglieder.
Das Gericht sprach ihn der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung und der Begehung von Kriegsverbrechen schuldig, sprach ihn jedoch von mehreren anderen Vorwürfen frei. Dazu zählten die Beihilfe zum Völkermord sowie Vorwürfe der sexuellen Ausbeutung von Jesidinnen. Die Richter werteten als mildernden Umstand, dass er den IS bereits vor einem Jahrzehnt verlassen habe.
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Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Sowohl der Angeklagte als auch der Generalbundesanwalt können vor dem Bundesgerichtshof Revision einlegen.
Die fünfjährige Haftstrafe folgt auf einen Prozess, in dem sein frühes Ausscheiden aus dem IS gegen die Schwere seiner Taten abgewogen wurde. Der Fall verdeutlicht die juristischen Konsequenzen für ehemalige IS-Mitglieder, die sich in Deutschland niedergelassen haben. Weitere Rechtsmittel könnten den Ausgang des Verfahrens noch verändern oder verlängern.
