Fraktionswechsel im Stadtrat: FDP verliert Status, SPD profitiert finanziell
Andrew Gude
Fraktionswechsel im Stadtrat: FDP verliert Status, SPD profitiert finanziell
Daniel Schirm hat die Freie Demokratische Partei (FDP) und deren Stadtratsfraktion verlassen. Er ist nun der SPD-Fraktion beigetreten, die dadurch auf 16 Mitglieder anwächst. Dieser Wechsel hat Auswirkungen auf die Finanzierung beider Gruppen.
Mit Schirms Austritt endet seine Zeit bei der FDP. Die Partei verliert damit die Mindestmitgliedzahl, die für den Erhalt des Fraktionsstatus im Stadtrat erforderlich ist. Folglich erhält die FDP ihre bisherige jährliche Förderung in Höhe von 59.400 Euro nicht mehr. Lediglich ein anteiliger Betrag wird für den bereits verstrichenen Teil des Jahres 2026 gezahlt.
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Die SPD-Fraktion wächst durch Schirms Beitritt auf 16 Mitglieder an. Ihre jährliche Grundförderung steigt von 105.000 Euro auf 120.000 Euro. Zudem erhält die Fraktion künftig 300 Euro mehr pro Monat, was jährlich zusätzliche 3.600 Euro ergibt. Insgesamt profitiert die SPD damit von einer jährlichen Mehrausstattung von 18.600 Euro.
Schirm selbst bleibt jedoch weiterhin kein Mitglied der SPD-Partei. Wäre er als fraktionsloser Stadtrat geblieben, hätte er monatlich 475 Euro erhalten.
Die SPD-Fraktion verfügt nun über mehr Mitglieder und mehr finanzielle Mittel, während die FDP ihren Fraktionsstatus und den Großteil ihrer Förderung verliert. Die Änderungen treten sofort in Kraft und gelten für den Rest des Jahres 2026.
