Diakonie Bethanien warnt vor dramatischen Folgen durch geplante Pflege-Kürzungen
Andrew Gude
Diakonie Bethanien warnt vor dramatischen Folgen durch geplante Pflege-Kürzungen
Die Diakonie Bethanien hat sich gegen geplante Gesetzesänderungen ausgesprochen, die die Finanzierung von Tariferhöhungen in Pflegeheimen und Krankenhäusern kürzen könnten. Die Organisation warnt, dass diese Pläne die Stabilität der Langzeitpflege und medizinischen Versorgung in ganz Deutschland gefährden könnten.
Das Pflegeumstrukturierungsgesetz sieht vor, die Verpflichtung zur Zahlung von Tariflöhnen von 2027 bis 2030 auszusetzen. Ein weiteres Gesetz, das GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz, zielt darauf ab, die Erstattung für Lohnerhöhungen in Krankenhäusern, die über einem festgelegten Referenzwert liegen, auf nur 50 Prozent zu begrenzen. Bei Pflegeeinrichtungen sollen die Vergütungen strenger an feste Obergrenzen geknüpft werden, sodass sie mögliche Fehlbeträge selbst tragen müssten.
Dr. Stephan Ricken, Geschäftsführer der Diakonie Bethanien, betont, dass faire Löhne eine gesetzliche Verpflichtung seien und nicht durch Kürzungen gefährdet werden dürften. Matthias Ruf, Vorsitzender des Vorstands, ergänzt, dass angemessene Bezahlung entscheidend sei, um Fachkräfte in der Pflege zu halten. Die Organisation, die sich am Evangelischen Tarifvertrag orientiert, argumentiert, dass ausreichende Finanzierung notwendig sei, um eine ausreichende Personalausstattung für eine nachhaltige Pflege zu gewährleisten.
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Die Diakonie Bethanien warnt, dass eine reduzierte Kostenerstattung für Lohnerhöhungen finanzielle Lücken reißen könnte. Ohne angemessene Mittel drohten Einschnitte in der Pflege- und medizinischen Versorgung. Die Organisation fordert die Politik auf, die geplanten Änderungen zu überdenken, um langfristige Schäden für den Sektor zu vermeiden.
