Bundestag startet Corona-Aufarbeitung – doch die CDU drängt auf Rückkehr syrischer Geflüchteter
Ljiljana Hein
Bundestag startet Corona-Aufarbeitung – doch die CDU drängt auf Rückkehr syrischer Geflüchteter
Der Deutsche Bundestag hat eine offizielle Aufarbeitung der Coronavirus-Pandemie eingeleitet. Ein neu eingesetzter Untersuchungsausschuss ist zu seiner ersten Sitzung zusammengekommen, um zentrale Aspekte der Krise zu beleuchten. Die Kommission strebt an, bis Juni 2027 einen umfassenden Bericht mit Handlungsempfehlungen vorzulegen.
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Der Ausschuss wird unter anderem die Beschaffung von Schutzmasken, die Impfstoffentwicklung sowie die Wirtschaftshilfsprogramme unter die Lupe nehmen. Zudem soll die Auswirkung der Pandemie auf Kinder und Jugendliche bewertet werden. Ziel ist es, die Vorbereitung auf künftige Gesundheitskrisen zu verbessern.
Unabhängig davon drängen konservative Politiker auf die Rückkehr syrischer Geflüchteter in ihre Heimat. Die CDU von Bundeskanzler Friedrich Merz will freiwillige Ausreisen fördern. Ihre Argumentation: Der ursprüngliche Fluchtgrund – die Herrschaft des Assad-Regimes – bestehe nicht mehr.
Wie der CDU-Sprecher Alexander Throm erklärte, hätten sich die Bedingungen in Syrien verändert. Gemeinsam mit Marc Henrichmann betont er, dass Syrerinnen und Syrer am Wiederaufbau ihres Landes mitwirken sollten. Seit Anfang 2025 sind jedoch nur 1.867 Syrer mit staatlicher Unterstützung zurückgekehrt. Seit dem Sturz des Regimes haben sich nur wenige für eine Rückkehr entschieden.
Die Arbeit des Bundestagsausschusses wird die künftige Krisenbewältigung Deutschlands prägen. Gleichzeitig zielen die konservativen Vorstöße darauf ab, die Zahl syrischer Geflüchteter zu verringern. Im Fokus steht dabei, Rückführungen attraktiver zu gestalten – und Integration weniger.
