Abschiebeflug mit jesidischen Frauen startet trotz Völkermord-Anerkennung und Kritik
Ljiljana Hein
Abschiebeflug nach Bagdad - NRW fordert Schutz für Jesiden - Abschiebeflug mit jesidischen Frauen startet trotz Völkermord-Anerkennung und Kritik
Ein Abschiebeflug in den Irak ist vom Flughafen Düsseldorf mit 50 reservierten Plätzen für abzuschiebende Personen gestartet. Unter den Betroffenen befanden sich sieben jesidische Frauen und Mädchen – trotz anhaltender Forderungen nach ihrem Schutz. Die Abreise erfolgt zu einem Zeitpunkt, an dem Nordrhein-Westfalen (NRW) wegen seines Umgangs mit Abschiebungen von Jesid:innen in der Kritik steht. Ein vorübergehendes Abschiebeverbot soll im Juni 2024 auslaufen.
Der Deutsche Bundestag hatte die Verbrechen des IS an den Jesid:innen 2023 als Völkermord anerkannt. Dennoch gehen die Abschiebungen weiter, was bei Menschenrechtsorganisationen und Politiker:innen Besorgnis auslöst. NRW hatte zwar ein sofortiges Abschiebeverbot für jesidische Frauen und Mädchen verhängt, doch dieses bleibt vorläufig.
Von den 50 Personen an Bord des Fluges stammten 41 aus NRW, darunter 26 mit Vorstrafen. Das NRW-Flüchtlingsministerium fordert die Bundesregierung auf, das Abschiebeverbot zu verlängern oder Jesid:innen in Deutschland einen sicheren rechtlichen Status zu gewähren.
Dies ist nicht der erste derartige Flug: Im Juli 2023 wurden 43 Menschen von Leipzig nach Bagdad abgeschoben, im Februar desselben Jahres 47 von Hannover in den Irak. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt gerät nun unter Druck, die rechtliche Position zu klären und langfristigen Schutz für jesidische Geflüchtete zu gewährleisten.
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Der jüngste Abschiebeflug unterstreicht die anhaltende Unsicherheit für Jesid:innen in Deutschland. Da das aktuelle Verbot in NRW im nächsten Jahr endet, müssen die Behörden entscheiden, ob sie den Schutz verlängern oder weitere Abschiebungen vorantreiben. Die nächsten Schritte der Bundesregierung werden über die Zukunft der von Abschiebung bedrohten jesidischen Geflüchteten entscheiden.
