Rechtliche Zweifel gefährden geplante Psychiatrie in Essen-Heidhausen
Ljiljana Hein
Rechtliche Zweifel gefährden geplante Psychiatrie in Essen-Heidhausen
Geplante forensisch-psychiatrische Einrichtung in Essens Stadtteil Heidhausen rechtlich in der Schwebe
Eine geplante forensisch-psychiatrische Einrichtung im Essener Stadtteil Heidhausen steht vor rechtlichen Unsicherheiten. Eine unabhängige Prüfung hat formelle Mängel im Bebauungsplan festgestellt, die dessen Gültigkeit infrage stellen. Die Stadt hat nun höhere Behörden über die möglichen Risiken informiert.
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Im Mittelpunkt steht der Bebauungsplan Nr. 7/74 mit dem Namen "Barkhovenallee". Eine juristische Bewertung ergab formale Defizite, die den aktuellen Entwurf ungültig machen könnten. Sollte der Plan scheitern, könnte das Projekt dennoch nach Paragraph 35 Absatz 2 des Baugesetzbuchs (BauGB) weiterverfolgt werden.
Die Essener Verwaltung hat die Bezirksregierung Düsseldorf über die mögliche rechtliche Hürde unterrichtet. Die Erkenntnisse werden zudem an das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS) des Landes Nordrhein-Westfalen zur weiteren Prüfung weitergeleitet.
Die Zukunft der Einrichtung hängt nun davon ab, ob die festgestellten Mängel behoben werden können oder ob alternative Genehmigungswege beschritten werden müssen. Die Stadt warnt in ihrer Mitteilung vor der Gefahr einer gerichtlichen Ablehnung des Vorhabens. Die Verantwortlichen müssen nun entweder die rechtlichen Schwächen ausräumen oder andere Wege finden, um das Projekt voranzubringen. Die nächsten Schritte werden entscheiden, ob die forensische Einrichtung in Heidhausen noch realisiert werden kann.
